Zwei Stunden nach Messeeröffnung hatte der Originalhersteller Plagiate seiner geschützten Produkte an einem chinesischen Stand entdeckt. Wenige Stunden später kümmert sich der Staatsanwalt in Begleitung mehrerer Polizisten um den Aussteller, und der Originalhersteller kann aufatmen: dieser Produktpirat wird auf der Messe keine Geschäfte mit seinen nachgeahmten Produkten machen.
Dienstag, 7.9.2010
RFID-Kompetenz: Felix Schoeller Technologies GmbH & Co. KG
Katalysator für die Produktion
Proficy-Software Die leistungsstarke Produktionslösung für Ihren Erfolg
Kundenspezifische Industrie PCs und Embedded PCs
Die Software-Generation für den produzierenden Mittelstand
Kathrein präsentiert Weltneuheit im RFID-UHF-Bereich
Innovative MES-Lösungen für fertigungsnahe SAP-Applikationen
Industrie PCs – robust und zuverlässig für höchste Systemverfügbarkeit – bis zu IP67
Standard und Hochleistungs-RFID-Systeme
V-Line – Vehicle-Line von CRE Rösler Electronic GmbHWie geht man mit Schutzrechtsverletzungen auf Messen um?
Dieser Artikel besteht aus mehreren Seiten
Gerade auf Messen knüpfen Produktpiraten ihre Geschäftskontakte. Sie treten in direkten Wettbewerb mit den Vorbildern ihrer Plagiate. Oft wird auch eine zugehörige Marke 1:1 übernommen, vielleicht etwas abgeändert. In solchen Fällen ist schnelles Handeln gefragt, um den drohenden Schaden zu begrenzen. Leider sieht die Realität aber oft so aus, dass Originalhersteller gar nicht oder erst im Laufe der Messe bemerken, dass Nachahmungen ihrer eigenen Produkte an fremden Ständen angeboten werden. Wer sich dann erst Gedanken macht, was er dagegen tun soll, hat bereits wertvolle Zeit vergeudet. Eine gute Vorbereitung ermöglicht indessen ein rasches und effizientes Vorgehen gegen die Nachahmer.
Schleunigst Schutzrechte anmelden
Grundvoraussetzung für ein solches Vorgehen ist die vorherige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten: Patente oder Gebrauchsmuster für technische Innovationen, Marken für die Individualisierung von Produkten und für die Kennzeichnung der betrieblichen Herkunft, Geschmacksmuster für das Produktdesign. Gerade letzteres ist empfehlenswert, wenn keine technische Neuerung vorliegt, aber im Wege der äußeren Gestaltung eine Abgrenzung zu Produkten anderer Unternehmen erreicht werden kann. Ohne eingetragene Schutzrechte kann nur in Ausnahmefällen gegen Nachahmer vorgegangen werden, da in Deutschland der Grundsatz Nachahmungsfreiheit gilt.
Vorbereitung ist besser als Nachsorge
Schon im Vorfeld der Messe sollte das Ausstellerverzeichnis auf verdächtige Aussteller kontrolliert werden. Es ist aber zu bedenken, dass bestimmte Aussteller auf diesem Wege nicht erfasst werden können, z.B. wenn sie auf Gemeinschaftsständen ausstellen oder zwischenzeitlich ihren Firmennamen geändert haben. Über zu erwartende Schutzrechtsverletzer und deren Produkte sollten vorab möglichst viele Informationen gesammelt werden, z.B. durch Testkäufe. Schließlich sollte frei verfügbares Personal für einen möglichen Messeeinsatz eingeplant werden. Eine Absprache mit einem Patent- oder Rechtsanwalt rechtzeitig vor der Messe ist in jedem Fall empfehlenswert. Das deutsche und das europäische Recht bieten nämlich eine Vielfalt von Maßnahmen, um gegen Schutzrechtsverletzer vorzugehen. In Abhängigkeit von den jeweiligen Umständen sollten dann die am besten geeigneten ausgesucht und vorbereitet werden.
Dieser Artikel besteht aus mehreren Seiten
Autor Jürgen Strass ist Patentanwalt bei Prinz & Partner in München.
IT&PRODUCTION, 02-2010
Lesen Sie auch andere Artikel der Serie
"Alles was Recht ist"
: Echtheits- und Markenschutz mit RFID
Zauberformel für Sicherheit
Mit der berührungslosen Funktechnologie RFID Radio Frequency Identification erhalten weltumspannende Logistikketten mehr Transparenz und Sicherheit. Die kleinen schlauen Datenträger bieten ...
Gründe und Hintergründe
Wirksamer Schutz: Vor dem Produkt steht die Marke
Eingestanzt, aufgedruckt, eingelasert oder eingraviert. Die technischen Möglichkeiten, eine Marke im Fertigungsprozess mit einem Produkt zu verbinden, sind unzählig. Warum aber werden Marken ...
Deutsche Unternehmen zahlen Rekordsummen
Softwarelizenzen ohne Kopfschmerzen managen
Viele Chefs wissen nicht, ob die Software im Unternehmen korrekt und wirtschaftlich lizenziert ist. Dadurch verschenken sie nicht nur potentiell Geld, sondern riskieren auch Ärger mit den ...
Know-how in unbefugten Händen
Was gilt es zu beachten?
Unternehmen im Pharma-Bereich müssen sich mit dem Thema Compliance beschäftigen - daran führt kein Weg vorbei. Doch neben der Erfüllung des obersten Ziels, dem Schutz der Patienten, ergeben sich ...
Analyse und Bewertung geistigen Eigentums
Trumpf in der Krise
Nokia verklagt Apple, Paice verklagt Toyota, Eolas verklagt gleich 24 Top-Konzerne auf einmal. In jedem dieser Rechtsstreite geht es um Patentrechtsverletzungen, um den Schutz geistigen Eigentums und ...
Markenschutz und Warenverfolgung
Wo ist das Original?
600 Milliarden US-Dollar Umsatz machen Fälscher jährlich weltweit mit Produktplagiaten, schätzt die Internationale Industrie- und Handelskammer - Tendenz steigend. Die Fälschungen schmälern Image und ...
Zauberformel für Sicherheit
Mit der berührungslosen Funktechnologie RFID Radio Frequency Identification erhalten weltumspannende Logistikketten mehr Transparenz und Sicherheit. Die kleinen schlauen Datenträger bieten ...
Gründe und Hintergründe
Wirksamer Schutz: Vor dem Produkt steht die Marke
Eingestanzt, aufgedruckt, eingelasert oder eingraviert. Die technischen Möglichkeiten, eine Marke im Fertigungsprozess mit einem Produkt zu verbinden, sind unzählig. Warum aber werden Marken ...
Deutsche Unternehmen zahlen Rekordsummen
Softwarelizenzen ohne Kopfschmerzen managen
Viele Chefs wissen nicht, ob die Software im Unternehmen korrekt und wirtschaftlich lizenziert ist. Dadurch verschenken sie nicht nur potentiell Geld, sondern riskieren auch Ärger mit den ...
Know-how in unbefugten Händen
Was gilt es zu beachten?
Unternehmen im Pharma-Bereich müssen sich mit dem Thema Compliance beschäftigen - daran führt kein Weg vorbei. Doch neben der Erfüllung des obersten Ziels, dem Schutz der Patienten, ergeben sich ...
Analyse und Bewertung geistigen Eigentums
Trumpf in der Krise
Nokia verklagt Apple, Paice verklagt Toyota, Eolas verklagt gleich 24 Top-Konzerne auf einmal. In jedem dieser Rechtsstreite geht es um Patentrechtsverletzungen, um den Schutz geistigen Eigentums und ...
Markenschutz und Warenverfolgung
Wo ist das Original?
600 Milliarden US-Dollar Umsatz machen Fälscher jährlich weltweit mit Produktplagiaten, schätzt die Internationale Industrie- und Handelskammer - Tendenz steigend. Die Fälschungen schmälern Image und ...
Anzeigen
